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"Nie wieder"

Originaltext

25 Jahre nach dem Genozid in Ruanda

7. April 2019

25 Jahre nach dem Genozid in Ruanda ist die Politik der Dämonisierung so gefährlich wie nie zuvor

Originaltext von Joan Nyanyuki, Amnesty International Regionaldirektorin für Ostafrika, das Horn und die Großen Seen

Vor fünfundzwanzig Jahren stand die internationale Gemeinschaft bei und beobachtete, wie der Völkermord in Ruanda stattfand, ein Land zerstörte und bleibende Narben hinterließ.

Nachbarn wandten sich in 100 Tagen Blutvergießen gegeneinander, angeheizt von einer Kampagne, die Angehörige der Tutsi-Minderheit dämonisierte. Die Kampagne nutzte Radiosendungen, um ethnischen Hass und Anstiftung zum Mord zu verbreiten.

Zwischen dem Beginn des Genozids am 7. April 1994 und dem Ende der Massaker im Juli desselben Jahres wurden rund 800.000 Menschen getötet. Tausende wurden gefoltert, vergewaltigt und anderen Formen sexueller Gewalt ausgesetzt. Bei den Opfern handelte es sich hauptsächlich um Tutsi, die für die Eliminierung ausgesucht worden waren, sowie Hutu, die sich gegen den Genozid und die Mächte, die ihn anführten, wehrten.

Der Genozid war schon lange in der Planung

Der unmittelbare Auslöser für die Tötungen war zwar der offensichtliche Abschuss des Flugzeugs des damaligen Präsidenten Juvenal Habyarimana über Kigali in der Nacht zum 6. April, doch der Genozid war schon lange in der Planung.

Jahrelang fachten Hutu-Anführer und Hardliner die Flammen der bestehenden ethnischen Spannungen in einem Muster an, das auf der ganzen Welt allzu vertraut geworden ist - der Sündenbock einer Gruppe in der Gesellschaft durch eine andere. Sie gingen über populistische Propaganda und Rhetorik hinaus, um ihre Anhänger*innen, einschließlich der Interahamwe-Miliz, auszubilden und Waffen zu verteilen.

Jahrelang fachten Hutu-Anführer und Hardliner die Flammen der bestehenden ethnischen Spannungen in einem Muster an, das auf der ganzen Welt allzu vertraut geworden ist - der Sündenbock einer Gruppe in der Gesellschaft durch eine andere

Trotz des Ausmaßes der begangenen Gräueltaten hat die internationale Gemeinschaft nicht interveniert. Nach zwei Wochen nach Beginn des Völkermords stimmte der UN-Sicherheitsrat angesichts überwältigender Beweise dafür, die Anzahl der Friedenssoldaten in Ruanda zu reduzieren, anstatt die Anstrengungen zur Beendigung der Massaker zu verstärken.

Erst nachdem die patriotische Front in Ruanda die Kontrolle über das Land übernommen hatte, fanden die Staatsoberhäupter endlich ihre Stimme und sagten: "Nie wieder".

Und doch, zu oft, an diesem schmerzlichsten Jahrestag, haben meine Kolleg*innen und ich eine Pause gemacht, um eine Bilanz zu ziehen und wurden mit der schändlichen Realität konfrontiert, dass die Welt die Lehren aus dem Völkermord von 1994 in Ruanda nicht gezogen hat.

In den 25 Jahren nach dem Genozid hat die Welt unzählige völkerrechtliche Verbrechen sowie Menschenrechtsverletzungen erlebt, die oft von derselben Politik der Dämonisierung und Ausgrenzungstaktik angeheizt wurden.

In den 25 Jahren nach dem Genozid hat die Welt unzählige völkerrechtliche Verbrechen sowie Menschenrechtsverletzungen erlebt, die oft von derselben Politik der Dämonisierung und Ausgrenzungstaktik angeheizt wurden. Wenn inländische Institutionen die Rechtsstaatlichkeit und die Menschenrechte nicht respektieren, erwarten wir, dass unsere globalen Systeme einschreiten, aber oft waren sie nicht stark genug, um Gräueltaten zu verhindern.

Im August 2017 startete das Militär von Myanmar nach jahrzehntelanger staatlicher Diskriminierung und Verfolgung eine bösartige Kampagne zur ethnischen Säuberung der überwiegend muslimischen Rohingya in Rakhine. Als Dörfer niedergebrannt, Frauen und Kinder vergewaltigt und Tausende getötet wurden, flohen mehr als 720.000 Menschen in das benachbarte Bangladesch.

 

Erst im vergangenen Monat erinnerten uns die schrecklichen Angriffe auf zwei Moscheen in Christchurch, Neuseeland, an die tödliche Gefahr, die Politik der Dämonisierung unkontrolliert zu lassen.

An diesem schrecklichen Jahrestag stehen wir in Solidarität mit den Opfern und Überlebenden des Völkermords und ihren Familien in ihrer Trauer.

Aber wir können auch aus dieser schrecklichen Tragödie wichtige Lehren ziehen. Neuseelands Reaktion auf politischer und kommunaler Ebene hat uns gleichermaßen an die transformative Kraft erinnert, kollektiv aufzustehen und sich nicht von einer hasserfüllten Ideologie einschüchtern zu lassen.

An diesem schrecklichen Jahrestag stehen wir in Solidarität mit den Opfern und Überlebenden des Völkermords und ihren Familien in ihrer Trauer.

Wenn wir jedoch wirklich die Erinnerungen an die beim Völkermord in Ruanda getöteten Menschen in Ehren halten möchten, müssen wir unsere Anführer*innen zur Verantwortung ziehen und sicherstellen, dass sie die Lehren aus dem Versagen, den Genozid zu stoppen, anwenden - sowohl im innenpolitischen Diskurs als auch im internationalen Verpflichtungen. Wir müssen ein Ende der spaltenden Politik von „uns gegen sie“ fordern.

"Nie wieder" sollte nie wieder bedeuten.