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Russland: Gerechtigkeit für Maksim Butkevych

21. August 2023

Maksym Butkevych, ein ukrainischer Menschenrechtsaktivist und ehemaliges Vorstandsmitglied von Amnesty Ukraine, wurde in einem Scheinprozess vor dem so genannten Obersten Gericht im russisch besetzten Luhansk in der Ostukraine zu einer langen Haftstrafe für ein Verbrechen verurteilt, das er nicht begangen haben kann. Diese Entscheidung muss aufgehoben werden. Einem Kriegsgefangenen vorsätzlich einen fairen Prozess zu verweigern, ist ein Kriegsverbrechen, und die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Fordere die russischen Behörden auf, die Entscheidung zur Inhaftierung von Maksym Butkevych aufzuheben. Sie müssen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte achten, auch im Hinblick auf ukrainische Kriegsgefangene, die während des russischen Angriffskrieges in der Ukraine gefangen genommen wurden (Petition in Englisch).

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Maksym Butkevych ist ein bekannter Menschenrechtsaktivist. Vor dem Krieg leitete er eine ukrainische NGO, die Geflüchteten hilft, in der Ukraine Schutz zu finden.

Am ersten Tag der russischen Invasion meldete er sich freiwillig zu den ukrainischen Streitkräften und wurde zum Kommandanten eines Zuges ernannt. An der Front wurde seine Einheit von den russischen Streitkräften gefangen genommen.

Seitdem wurde Maksym von den russischen Medien verleumdet und offenbar gezwungen, Kriegsverbrechen zu gestehen, die er nicht begangen haben kann. Ihm wurde weder Zugang zu seinem Anwalt noch Kontakt zur Außenwelt gewährt.

Maksym wurde vor das so genannte Oberste Gericht im russisch besetzten Luhansk gebracht und wegen Verbrechen angeklagt, die er nicht begangen haben kann. Dieser Scheinprozess führte zu dem Urteil, Maksym für dreizehn Jahre zu inhaftieren. Dies ist eine offensichtliche Vergeltungsmaßnahme Russlands für sein zivilgesellschaftliches Engagement und seine herausragende Menschenrechtsarbeit.

Diejenigen, die dafür verantwortlich sind, dass dem Kriegsgefangenen Maksym Butkevych vorsätzlich ein fairer Prozess vorenthalten wurde, haben ein Kriegsverbrechen begangen. Sie müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Mehr über seinen Fall (englisch)

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