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© Frauen in einem Kloster, das zu einer Unterkunft für Binnennvertriebene wurde, Jänner 2019/ YE AUNG THU/AFP/Getty Images

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Massive Menschenrechtsverletzungen an ethnischen Minderheiten

28. Oktober 2019

Das Militär in Myanmar geht weiterhin brutal gegen ethnische Minderheiten im Norden des Landes vor. Zivilpersonen berichten von willkürlichen Verhaftungen und Folter.

Ein umfassender  Bericht von Amnesty International dokumentiert gravierende und systematische Menschenrechtsverletzungen gegen Angehörige der Ka-chin-, Lisu-, Shan- und Ta'ang im Norden Myanmars. Die Vorwürfe betreffen dieselbe Militäreinheit wie bereits 2017 gegen die Rohingya. Der Bericht basiert auf über 80 Interviews mit Betroffenen während zwei Recherchereisen im März und August 2019 sowie ausführlichen Interviews mit Expert*innen, der Analyse von Satellitenbildern und anderen Sekundärquellen.

Verantwortliche für Kriegsverbrechen bis hin zu General Min Aung Hlaing, dem Oberbefehlshaber des Militärs, müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Der UN-Sicherheitsrat muss umgehend den internationalen Strafgerichtshof einschalten, fordert Amnesty.

"Das Militär Myanmars ist so unerbittlich und rücksichtslos wie eh und je. Soldaten und vor allem Kommandanten begehen Kriegsverbrechen gegen Zivilpersonen im Shan-Staat im Norden Myanmars mit praktisch absoluter Straffreiheit", sagt Nicholas Bequelin, Direktor von Amnesty International für Ost- und Südostasien.

Zivilist*innen, die mit Amnesty International sprachen, beschuldigten wiederholt die 99. Infantriedivision (99th Light Infantry Division LID) des Militärs der Übergriffe. Einheiten aus derselben Division waren bereits 2017 an einigen der schlimmsten Gräueltaten gegen die Rohingya in Rakhine beteiligt. Auch im Norden Myanmars wurden sie 2016 und 2017 der Kriegsverbrechen und anderer schweren Menschenrechtsverletzungen bezichtigt.

Wo immer die 99. Infantriedivision eingesetzt wird, sehen wir ähnliche Muster von Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen. Nun muss die internationale Gemeinschaft handeln. Das Militär – allen voran die hochrangigen Generäle und Oberbefehlshaber General Min Aung Hlaing – müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Nicholas Bequelin, Direktor von Amnesty International für Ost- und Südostasien

Auch nach einem durch das Militär ausgerufenen Waffenstillstand im Dezember 2018 haben sich die Übergriffe gegen Zivilpersonen fortgesetzt. Die Regierung bringt die jüngste Eskalation der Kämpfe in der Region mit Drogenhandel in Verbindung. Bewaffnete oppositionelle Gruppen schreiben sie hingegen laufenden Militäroffensiven zu. Der Friedensprozess ist im Vorfeld der Parlamentswahlen 2020 blockiert.