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Menschenrechtsaktivist*innen in Gefahr

1. Mai 2016

Menschenrechtsverteidiger*innen in China kommen zunehmend unter Druck. Im Jahr 2015 wurden eine Reihe neuer Gesetze eingeführt, die die Menschen­rechte gravierend einschränken.

Die Regierung geht im ganzen Land massiv gegen Menschen­rechtsanwält*innen vor. Politisch engagierte Bürger*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen sind nach wie vor Ziel systema­tischer Drangsalierungen und Einschüchterungen.

Die Behörden verschärfen lau­fend die Kontrolle über das Internet, die Massenmedien so­wie akademische Einrichtungen. Somit wird der Zugang zu unabhängigen Medien erschwert.

Anwält*innen, Journalist*innen und Arbeitsrechts­verteidi­ger*­innen werden immer wieder will­kürlich festgenommen, gefoltert und müssen Geständnisse ablegen, die im staatlichen Fern­sehen ausgestrahlt werden. Die Haftbedingungen in den Gefäng­nissen sind miserabel, sodass die Menschen oft dauerhafte ge­sundheitliche Schäden davon­tragen müssen.

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