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Gruppe 8 Linz protestiert für Istanbul-Konvention

13. Mai 2021

Mit einer Foto-Aktion auf Facebook haben wir ein Zeichen gegen den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention gesetzt und uns so mit den Protestierenden in der Türkei solidarisiert.

Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in Istanbul hat das Ziel, Frauen vor allen Formen von Gewalt zu schützen und Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu verhüten, zu verfolgen und zu beseitigen. Es handelt sich dabei um einen völkerrechtlichen Vertrag, der am 1. August 2014 in Kraft trat und somit rechtsgültig ist. Mittlerweile sind weitere Staaten gefolgt. Insgesamt haben bereits 45 Staaten die Istanbul Konvention unterzeichnet. Ratifiziert haben sie nur mehr 34. Ratifikation bedeutet, dass das jeweilige Staatsoberhaupt den Vertrag als bindend ansieht und die innerstaatliche Einhaltung gewährleistet. Österreich hat die Istanbul Konvention am 11. Mai 2011 unterzeichnet und am 14. November 2013 ratifiziert. Sie ist derzeit das wichtigste Rechtsinstrument gegen Gewalt an Frauen in Europa.

In den letzten Jahren haben sich mehrere Unterzeichnerstaaten kritisch gegenüber der Istanbul Konvention geäußert. Beispielsweise gaben der Justizminister, sowie die Sozialministerin von Polen im Juli 2020 bekannt, dass Polen aus der Istanbul Konvention austreten wolle. Bis dato ist das nicht geschehen.

Diesen Schritt geht jetzt die Türkei. Im März 2021 veröffentlichte die Regierung der Türkei die Entscheidung, dass sie aus der Istanbul Konvention austreten wird.

Unsere Aktion haben wir am 11. Mai 2021, dem zehnten Jahrestag der Konvention, veröffentlicht.

 

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