HINTERGRUNDINFORMATIONEN
Der palästinensische Zirkuskünstler und -lehrer hatte im Gefängnis Ktziot 625 Tage ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft zugebracht. Seiner Entlassung ging die Entscheidung eines militärischen Berufungsgerichts vom 12. Juli voraus, ihn noch vor dem muslimischen Opferfest (Eid al-Adha) am 1. September freizulassen. Zuvor hatte der Rechtsbeistand von Mohammad Faisal Abu Sakha, Mahmoud Hassan, der für die palästinensische Gefangenenhilfsorganisation Addameer arbeitet, Rechtsmittel gegen die erneute Verlängerung der Verwaltungshaftanordnung eingelegt.
Mohammad Faisal Abu Sakha war am 14. Dezember 2015 auf dem Weg zur Zirkusschule am Kontrollpunkt Za’atara im besetzten Westjordanland von israelischen Soldat*innen festgenommen worden. Die israelischen Militärbehörden stellten am 25. Dezember 2015 eine sechsmonatige Verwaltungshaftanordnung aus, die zweimal verlängert wurde. Am 12. Juni 2017 wurde seine Verwaltungshaftanordnung um weitere drei Monate verlängert, dann aber im Berufungsverfahren verkürzt.
Die Militärstaatsanwaltschaft warf Mohammad Faisal Abu Sakha vor, an illegalen Aktivitäten der in Israel verbotenen Volksfront zur Befreiung Palästinas (Popular Front for the Liberation of Palestine – PFLP) beteiligt gewesen zu sein. Nachweise zu diesen Aktivitäten legte sie jedoch nicht vor. Mohammad Faisal Abu Sakha hat diese Anschuldigung stets von sich gewiesen. Er wurde in Israel festgehalten, was gegen das Vierte Genfer Abkommen verstößt, welches vorschreibt, dass Gefangene aus besetzten Gebieten auch in diesen festgehalten werden müssen und nicht auf dem Territorium der Besatzungsmacht.
Auf seiner Facebook-Seite wandte sich Mohammad Faisal Abu Sakha folgendermaßen an alle seine Unterstützer*innen: