Julia Hall, Expertin für Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte bei Amnesty International, hat diese Woche das Verfahren gegen Julian Assange vor Ort in London beobachtet.
Diese Woche vor Gericht habe die Bedrohung des Rechts auf Meinungsfreiheit und Zugang zu Informationen weltweit verdeutlicht, so Julia Hall. Der potentiell abschreckende Effekt auf Journalist*innen und andere, die versuchen, Informationen im öffentlichen Interesse aus ihren Quellen preiszugeben, liege auf der Hand.
"Journalist*innen auf der ganzen Welt werden wissen – sollte Julian Assange verurteilt und ausgeliefert werden –, dass sie wegen Spionage oder nach Terrorismusgesetzen als Bedrohung der nationalen Sicherheit angeklagt werden können, nur weil sie Kriegsverbrechen oder andere Menschenrechtsverletzungen aufdecken. Das würde uns alle in Unkenntnis der Fakten und Informationen lassen, die wir brauchen, um unsere Regierungen für solche Missstände zur Rechenschaft zu ziehen", sagte Julia Hall, und sagt weiter:
"Wir haben mit Besorgnis gehört, das Julian Assange in den letzten Tagen einer Leibesvisitation unterzogen und in Handschellen herumgeführt wurde. Die Behörden müssen sicherstellen, dass solche Maßnahmen verhältnismäßig sind. Amnesty International beabsichtigt, mit den britischen Behörden zusammenzuarbeiten, um sicherzustellen, dass Julian Assange im Gefängnis Belmarsh nicht misshandelt wird."
Amnesty International ist außerdem besorgt darüber, dass Assanges Recht auf ein faires Verfahrens gefährdet ist, wenn für die Anhörungen im Mai keine angemessenen Maßnahmen getroffen werden, um seine effektive Teilnahme am Verfahren zu gewährleisten: "In den vergangenen vier Tagen versuchte Julian Assange wiederholt, sich an das Gericht zu wenden, indem er sagte, er könne das Verfahren nicht hören, könne nicht effektiv mit seinen Anwält*innen kommunizieren oder ihnen Anweisungen geben, und er könne sich aufgrund der Medikamente, die er einnimmt, nicht konzentrieren oder auf der sicheren Anklagebank konzentrieren“, sagte Julia Hall.
Amnesty International hat eine weltweite Kampagne für Julian Assange gestartet. Wir fordern, dass alle Anklagepunkte gegen ihn fallengelassen werden. Rund 17.000 Menschen in Österreich (Stand 28. Februar 2020) haben unsere Petition bereits unterzeichnet.
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