Der Anfang Juli von Österreich nach Syrien abgeschobene Mann ist verschwunden. Nun hat der UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen Österreich offiziell dazu aufgefordert, Ermittlungen zum Verbleib des Mannes einzuleiten. „Dass mittlerweile die UN Österreich an menschenrechtliche Verpflichtungen erinnern muss, ist ein Armutszeugnis“, sagt die für Asyl und Migration zuständige Advocacy und Research Officer und Juristin von Amnesty International Österreich, Aimée Stuflesser.
Österreich hat ganz offenkundig gegen das völkerrechtlich verankerte Non-Refoulement-Prinzip verstoßen. Dieses verbietet die Abschiebung in Länder, in denen Folter, Verfolgung oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Syrien ist gekennzeichnet von systematischer Gewalt und damit kein sicheres Herkunftsland.
Dass mittlerweile die UN Österreich an menschenrechtliche Verpflichtungen erinnern muss, ist ein Armutszeugnis.
Aimée Stuflesser, Advocacy & Research Officer und Juristin bei Amnesty International Österreich
Trotzdem plant die österreichische Bundesregierung bereits die nächsten Abschiebungen nach Syrien. Vor dem Hintergrund des Verschwindens des abgeschobenen Mannes müssen diese sofort gestoppt werden, fordert Amnesty International. Österreich muss seinen internationalen Verpflichtungen nachkommen und die Empfehlungen der Vereinten Nationen ernst nehmen, um seine Glaubwürdigkeit aufrechtzuerhalten.
Die Achtung der Menschenrechte von Schutzsuchenden muss oberste Priorität haben. Österreich ist verpflichtet, internationale Vereinbarungen einzuhalten und den Aufforderungen der Vereinten Nationen konsequent nachzukommen.
Aimée Stuflesser, Advocacy & Research Officer und Juristin bei Amnesty International Österreich
)