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© AFP via Getty Images

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Protestbewegungen in Nahost: Ein Überblick

12. Februar 2020

BehördenGewalt bei Protesten im nahen Osten

  • Weltweit gehen Menschen auf die Straßen, um für ihre Rechte zu kämpfen.
  • Auch in mehreren Ländern im Nahen Osten formierten sich jüngst Protestbewegungen.
  • Die Proteste im Iran, Irak und Libanon haben gemeinsam, dass die Behörden mit unverhältnismäßiger Gewalt reagieren.
  • Amnesty fordert, dass die Rechte der Demonstrierenden auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung respektiert werden müssen.

Proteste im Libanon

Die Libanon Proteste begannen kurz nachdem die Regierung am 17. Oktober 2019 neue Steuermaßnahmen angekündigt hatte. In noch nie dagewesenem Ausmaß versammelten sich Zehntausende friedliche Demonstrant*innen aus verschiedenen religiösen und gesellschaftlichen Schichten in Städten im ganzen Land. Sie beschuldigen die politische Führung der Korruption und fordern soziale und wirtschaftliche Reformen.

Seit Beginn der Proteste nehmen Militär- und Sicherheitskräfte Hunderte von friedlichen Demonstrant*innen im ganzen Libanon fest. Amnesty International hat eine Reihe von Verstößen dokumentiert, neben Verhaftungen ohne Haftbefehl auch schwere Schläge, Beleidigungen und Erniedrigungen, Augenbinden und erzwungene Geständnisse. Mehr lesen

 

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Proteste im Iran

Am 15. November brachen im Iran Proteste aus, nachdem die Regierung eine Reduktion der Subventionen für Treibstoff ankündigte. Daraufhin schnellten der Treibstoffpreise und damit die Lebenshaltungskosten im Iran in die Höhe. Die Menschen leiden bereits seit längerer Zeit unter der Wirtschaftskrise im Iran. Das trieb die Menschen auf die Straße. Einige Demonstrant*innen forderten die radikale Änderung des politischen Systems, andere verbrannten Poster der aktuellen und ehemaligen religiösen und politischen Oberhäuptern des Landes. Mehr lesen

Die Behörden im Iran schlagen die Proteste mit brutaler Gewalt nieder: Sie verletzen friedlich Demonstrierende, viele wurden getötet, Tausende willkürlich verhaftet. Es besteht die Gefahr, dass Menschen im Gefängnis gefoltert oder misshandelt werden. Fordere jetzt ihre sofortige Freilassung!

 

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Proteste im Irak

Seit dem Ausbruch der Proteste im Oktober 2019 wurden im Irak mindestens 600 Menschen von Sicherheitskräften getötet. Allein zwischen dem 20. und 22. Jänner 2020 wurden 12 Menschen getötet. Amnesty International hat Videos verifiziert, die zeigen, dass die Sicherheitskräfte scharfe Munition einsetzten. Menschen in Haft wurden misshandelt und gefoltert. Mehr lesen

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