Der heute von B’Tselem veröffentlichte Bericht mit dem Titel „Our Genocide“ (dt. „Unser Völkermord“) untersucht Israels Vorgehen in Gaza seit dem 7. Oktober sowie Aussagen israelischer Regierungsvertreter*innen und Kommandeur*innen und den größeren Kontext des israelischen Apartheidsystems, einer jahrzehntelangen Entmenschlichung der Palästinenser*innen und einer weit verbreiteten Kultur der Straflosigkeit.
Neben Tötungen, der Verursachung körperlicher und seelischer Schäden sowie der systematischen Schaffung von Lebensbedingungen, die auf die Zerstörung der Bevölkerung im Gazastreifen abzielen, analysiert der Bericht von B’Tselem auch die eskalierende systematische Zerstörung und Vernichtung im besetzten Westjordanland, einschließlich der Zwangsumsiedlungen, und schlägt Alarm, dass Israel „im Westjordanland – wenn auch in kleinerem Maßstab – einige der Muster wiederholt, die es in Gaza anwendet.
Die von Physicians for Human Rights Israel veröffentlichte medizinisch-rechtliche Analyse dokumentiert die vorsätzliche Zerstörung des Gesundheitssystems im Gazastreifen und anderer für das Überleben der palästinensischen Zivilbevölkerung wichtiger Systeme durch Israel. Auf der Grundlage von Bildmaterial und Zeug*innenaussagen von Beschäftigten im Gesundheitswesen und anderen palästinensischen Betroffenen sowie der eigenen juristischen Arbeit der Organisation gegen die Blockade Israels dokumentiert der Bericht direkte und wahllose Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen in Gaza, die Blockade medizinischer Hilfe, willkürliche und umfassende Beschränkungen für die medizinische Evakuierung schwer kranker und verwundeter Palästinenser*innen aus dem Gazastreifen sowie die Inhaftierung, Folter und Tötung von medizinischem Personal.
Nach der Veröffentlichung zweier wegweisender Berichte der führenden israelischen Menschenrechtsorganisationen B’Tselem und Physicians for Human Rights Israel, in denen festgestellt wurde, dass Israel Völkermord an den Palästinenser*innen im besetzten Gazastreifen begeht, gab die Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard, folgende Stellungnahme ab:
Mit der Veröffentlichung ihrer beiden Berichte sind B’Tselem und Physicians for Human Rights Israel die ersten beiden israelischen Organisationen, die auf der Grundlage sorgfältiger Dokumentation und Recherche laut und deutlich sagen, dass Israel Völkermord an den Palästinenser*innen in Gaza begeht. Dies ist ein weiterer Meilenstein in den Bemühungen der Menschenrechtsgemeinschaft, die israelischen Behörden für ihre Verbrechen gegen die Palästinenser*innen zur Rechenschaft zu ziehen.
Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International
Des weiteren sagte Callamard: „Angesichts der anhaltenden Bemühungen der israelischen Regierung, die Arbeit palästinensischer und israelischer Menschenrechtsorganisationen zu unterbinden, erfordern solche Veröffentlichungen Mut und ein unerschütterliches Engagement für Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht. Ihre Erkenntnisse müssen von der internationalen Gemeinschaft in Maßnahmen umgesetzt werden, um Israels Völkermord an den Palästinenser*innen im Gazastreifen zu stoppen, seine rechtswidrige Besetzung palästinensischer Gebiete zu beenden und sein Apartheidsystem gegen alle Palästinenser*innen, deren Rechte Israel kontrolliert, abzuschaffen.
Der Bericht von B'Tselem beruht auf einer umfangreichen, jahrzehntelangen Arbeit, um Israels Verbrechen unter dem Völkerrecht zu dokumentieren und aufzuzeigen, dass die israelischen Behörden durch eine Kultur der Straflosigkeit vor der Rechenschaftspflicht geschützt werden. Besonders belastend sind die Ergebnisse des Berichts über das besetzte Westjordanland, unter anderem zu Israels Zwangsumsiedlungskampagne. Sie verdeutlichen, wie wichtig es ist, die Forderung nach einem Ende des Völkermords Israels mit der klaren Forderung nach einer Beendigung seiner unrechtmäßigen Besetzung palästinensischer Gebiete und der Abschaffung seines Apartheidsystems zu verbinden.
Der Bericht von Physicians for Human Rights Israel liefert eine umfassende Dokumentation der vorsätzlichen und systematischen Zerstörung des Gesundheitssystems im Gazastreifen durch Israel. Die erschütternde Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen gegen das Gesundheitssystem und dessen Beschäftigte in ihrer Gesamtheit zeigt deutlich, dass die Beschädigung und Zerstörung des Gesundheitssystems in Gaza nicht nur ein Nebenprodukt des Krieges sind, sondern Teil einer bewussten und kalkulierten Politik zur Vernichtung palästinensischer Leben in Gaza, die einem Völkermord gleichkommt.“
Die Veröffentlichung dieser Berichte fällt mit dem Beginn der UN-Konferenz zu Palästina in New York zusammen. Ihre eindeutigen Ergebnisse untermauern die unausweichliche Forderung an die teilnehmenden Staaten, Israels Vorgehen gegen die Palästinenser*innen im Gazastreifen als das anzuerkennen, was es ist: Völkermord. Die Staaten kennen ihre Verpflichtungen; es bleibt keine Zeit mehr für lange Debatten, sie müssen dringend wirksame Maßnahmen ergreifen, um Israels Straffreiheit für seine Menschenrechtsverletzungen gegen die Palästinenser*innen ein Ende zu setzen und seinen Völkermord, seine Apartheid und seine rechtswidrige Besatzung zu stoppen.
Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International
Agnès Callamard sagte außerdem: „Die Palästinenser*innen haben bereits nicht wiedergutzumachenden Schaden erlitten; es wird Generationen dauern, bis sie sich von den ihnen zugefügten Gräueln erholt haben. Die Staaten dürfen nicht noch eine Gelegenheit verpassen, ihren Kurs zu ändern, das Vertrauen in das Völkerrecht wiederherzustellen und den Palästinenser*innen den Beginn ihrer Genesung zu ermöglichen.“
)