Katastrophale Folgen für Palästinenser*innen
Die internationale Staatengemeinschaft darf nicht in Schockstarre und Ungläubigkeit verharren. „Wir müssen jetzt energisch handeln und von den Staaten, die Einfluss auf Israel haben, verlangen, dass sie dieses grausame Vorgehen beenden“, so Callamard weiter.
Amnesty International betont einmal mehr, dass es einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand, den ungehinderten Fluss von Hilfsgütern in und durch den Gazastreifen, eine vollständige Aufhebung der illegalen Blockade und die sofortige Rückkehr der in Gaza festgehaltenen Geiseln und aller von Israel unrechtmäßig festgehaltenen Palästinenser*innen braucht.
Israel muss Völkermord beenden
Die israelische Regierung muss zudem seine illegale Präsenz im gesamten besetzten palästinensischen Gebiet beenden und die israelischen Siedlungen im Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem, auflösen. Die jahrzehntelange Straffreiheit für Israels Apartheid gegen alle Palästinenser*innen war ein fruchtbarer Boden für die Entwicklung eines Völkermords – und das muss ein Ende haben.
Die Pläne, die unter dem Vorwand, die Freilassung der Geiseln zu erreichen, genehmigt wurden, stoßen bei den Familien der Geiseln und der israelischen Militärführung auf Ablehnung. Zudem verstoßen sie gegen das Völkerrecht und treten das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs mit Füßen. Dieses besagt, dass die anhaltende Präsenz Israels im besetzten palästinensischen Gebiet rechtswidrig ist und beendet werden muss.
Amnesty International fordert das israelische Kabinett auf, diese geplante Gräueltat sofort zu stoppen und die Entscheidung rückgängig zu machen, bevor es zu spät ist. Wir fordern die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen erneut auf, alle zivilen Geiseln unverzüglich und bedingungslos freizulassen.