„Wir befürchten, dass weitere Protestierende, die sich im Todestrakt befinden oder denen Kapitalverbrechen vorgeworfen werden, unmittelbar von der Hinrichtung bedroht sind. Die schockierende Geschwindigkeit, mit der das Verfahren gegen Mohsen Shekari im Justizystem abgehandelt wurde, ohne ihm ein faires Verfahren oder wirksame Rechtsbehelfe zu gewähren, zeigt einmal mehr, dass die Behörden die Todesstrafe zur politischen Repression instrumentalisieren. Sie klammern sich verzweifelt an die Macht und verfolgen eindeutig das Ziel, die Bevölkerung einzuschüchtern und so die Unruhen zu beenden“, so Eltahawy weiter.
Mohsen Shekari wurde auf der Grundlage der vagen und weit gefassten Anklage der „Feindschaft zu Gott“ (moharebeh) zum Tode verurteilt, weil er „eine Straße in Teheran blockiert, Angst verbreitet, Menschen ihrer Freiheit und Sicherheit beraubt und eine Sicherheitskraft vorsätzlich mit einer Waffe (Messer) verletzt“ haben soll. Dies verstößt gegen das Völkerrecht, demgemäß die Todesstrafe nur auf die schwersten Verbrechen anzuwenden ist; dies sind Taten, die mit einer vorsätzlichen Tötung einhergehen.
Angesichts der Festnahme und Anklage Tausender Menschen im Iran befürchtet Amnesty International, dass noch viele weitere Menschen in Verbindung mit den Massenprotesten zum Tode verurteilt werden könnten. Amnesty hat Kenntnis von mindestens 18 Personen, denen im Zusammenhang mit den Protesten die Hinrichtung droht. Ihre Strafverfahren befinden sich derzeit in jeweils unterschiedlichen Stadien.
Zwölf Personen wurden bereits zum Tode verurteilt: Sahand Nourmohammad-Zadeh, Mahan Sedarat Madani, Manouchehr Mehman Navaz, Mohammad Boroughani, Mohammad Ghobadlou, Saman Seydi, Hamid Ghare Hasanlou, Akbar Ghafarri, Name nicht bekannt – aus der Provinz Alborz, Name nicht bekannt – aus Alborz, Name nicht bekannt – aus Alborz, Name nicht bekannt – aus Alborz.
Die folgenden Personen stehen vor Gericht und/oder sind wegen Straftaten angeklagt, auf die die Todesstrafe steht: Abolfazl Mehri Hossein Hajilou, Mohsen Rezazadeh Gharegholou, Saeed Shirazi, Ebrahim Rahimi, Majidreza Rahnavard, Toomaj Salehi.
Diana Eltahawy, Expertin für den Nahen Osten und Nordafrika bei Amnesty International: „Da die iranischen Behörden ihre Tötungsserie mit brutaler Entschlossenheit fortführen, sowohl auf den Straßen als auch durch Scheinprozesse vor Gericht, ist es nun an der internationalen Gemeinschaft, rasch und entschlossen zu handeln, um weiteren Exekutionen einen Riegel vorzuschieben.