Der Fernsehsender Puls24 veröffentlichte gestern ein Video, das zeigt, wie bei der Festnahme eines Mannes in Wien Simmering dessen Kopf von Polizeibeamt*innen mehrfach auf den Boden geschlagen wird. Ein Kameramann von Puls24 hat das Video aufgenommen, das einmal mehr Fragen im Zusammenhang mit unverhältnismäßiger Polizeigewalt aufwirft und erneut verdeutlicht, dass unrechtmäßige Polizeigewalt in Österreich dringend unabhängig untersucht werden muss.
Polizei darf nur so wenig Zwangsgewalt anwenden wie notwendig
Zum aktuell bekannt gewordenen Fall erklärt Teresa Exenberger, Juristin und Advocacy & Research Officer bei Amnesty International Österreich: „Aktionen wie etwa Schläge zur Bestrafung oder auch – wie es auf dem Video aussieht – wenn ein*e Polizist*in bei einem Menschen, der zudem bereits fixiert ist, dessen Kopf mehrfach auf den Boden knallt, können aus meiner Sicht niemals verhältnismäßig sein, sondern sind – ohne einer gerichtlichen Entscheidung vorgreifen zu wollen – Misshandlungen."
Unabhängige Untersuchung von Vorwürfen
Die handelnden Polizist*innen sind laut Medienberichten weiterhin normal im Dienst. Auf PULS 24-Anfrage erklärte die Polizei, dass der Mann einen abgesperrten Bereich betreten wollte. Nach einer Information der Polizei diesbezüglich, "setzte er eine Anstandsverletzung". Anschließend wurde der 19-Jährige wegen "des Verdachts des Widerstandes gegen die Staatsgewalt sowie der schweren Körperverletzung" festgenommen. Der Mann habe sich gegen die Festnahme gewaltsam gewehrt, "wodurch ein Polizist verletzt wurde".