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Erniedrigende Behandlung und Verschwindenlassen von inhaftierten Palästinenser*innen müssen untersucht werden
22. Dezember 2023
Amnesty International ist zutiefst besorgt über das Schicksal und den Verbleib von Palästinenser*innen aus dem besetzten Gazastreifen, die von den israelischen Streitkräften inhaftiert wurden, sowie über Berichte über massenhaftes Verschwindenlassen. Gleichzeitig appelliert Amnesty International erneut an die Hamas, alle zivilen Geiseln unverzüglich freizulassen.
Am 16. Dezember erklärte das Büro des Hochkommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen (OHCHR), es habe "zahlreiche beunruhigende Berichte" aus dem nördlichen Gazastreifen erhalten, "die von Massenverhaftungen, Misshandlungen und dem gewaltsamen Verschwinden von möglicherweise Tausenden von Palästinenser*innen", darunter auch Kinder, berichten.
Fotos und Videoaufnahmen, die vom Crisis Evidence Lab von Amnesty International überprüft wurden, zeigen die unmenschliche und entwürdigende Behandlung von Gefangenen durch die israelischen Streitkräfte in Beit Lahia, einer Stadt im nördlichen Gazastreifen. Das Schicksal und der Verbleib vieler dieser Gefangenen bleibt unbekannt.
Auch andere Palästinenser*innen aus dem Gazastreifen, darunter Arbeiter*innen oder andere Personen mit einer Einreiseerlaubnis nach Israel, sind nach wie vor verschwunden. Die israelischen Behörden haben bestätigt, dass mindestens sechs Palästinenser*innen, darunter zwei Arbeiter*innen aus dem Gazastreifen, im Oktober und November in Gewahrsam gestorben sind.
"Wir untersuchen derzeit die Berichte über das massenhafte Verschwindenlassen von palästinensischen Gefangenen durch die israelischen Streitkräfte. Das israelische Militär muss dringend das Schicksal und den Aufenthaltsort aller seit dem 7. Oktober inhaftierten Personen bekannt geben, einschließlich Nidal al-Waheidi und Haitham Abdelwahed, zwei Journalisten aus Gaza, die seit mehr als zwei Monaten verschwunden sind. Die israelischen Streitkräfte müssen die Gründe für die Verhaftung der Inhaftierten angeben und alle Anstrengungen unternehmen, um die Familien der Inhaftierten mit Informationen zu versorgen, vor allem angesichts des Ausfalls der Telekommunikation, der die Menschen im Gazastreifen voneinander und vom Rest der Welt abgeschnitten hat", sagte Heba Morayef, Regionaldirektorin für den Nahen Osten und Nordafrika.
Alle Inhaftierten müssen menschlich behandelt werden und ihr Recht auf einen fairen Prozess und ein ordentliches Verfahren muss garantiert werden. Alle, die willkürlich inhaftiert wurden, müssen freigelassen werden. Israel hat eine erschreckende Bilanz der Straflosigkeit für Verstöße seiner Streitkräfte. Alle Todesfälle in Haft sowie Berichte über Verschwindenlassen, Folter und andere Misshandlungen von Palästinenser*innen aus dem Gazastreifen müssen dringend unabhängig und wirksam untersucht werden.
Heba Morayef, Regionaldirektorin für den Nahen Osten und Nordafrika
Nidal al-Waheidi und Haitham Abdelwahed, zwei Journalisten aus dem besetzten Gazastreifen, wurden am 7. Oktober von israelischen Streitkräften festgenommen, als sie über die Angriffe der Hamas in Israel am Rande des Gazastreifens berichteten. Sie wurden zuletzt am Grenzübergang Erez zwischen dem Gazastreifen und Israel gesehen. Seitdem weigern sich die israelischen Behörden, namentlich die israelische Armee, die Polizei und die Strafvollzugsbehörden, ihren Aufenthaltsort oder die rechtlichen Gründe für ihre Verhaftung bekannt zu geben – ein Vorgehen, das auf Verschwindenlassen hinausläuft.
Verhöhnung und Demütigung von Gefangenen
Die Besorgnis über das Schicksal der Gefangenen aus dem Gazastreifen wird durch die erschütternden Bilder und Videos verstärkt, die das Crisis Evidence Lab von Amnesty International in den letzten Wochen verifiziert hat. Das Material zeigt, wie palästinensische Männer entkleidet und gezwungen werden, in ihrer Unterwäsche mit gefesselten Händen auf dem Boden zu knien, während israelische Soldaten über ihnen stehen.
Das Crisis Evidence Lab von Amnesty International hat drei Fotos und ein Video geortet, die am 7. Dezember in sozialen Medien veröffentlicht wurden und Dutzende von Männern zeigen, die von israelischen Streitkräften in den Straßen von Beit Lahia, einer Stadt im nördlichen Gazastreifen, festgehalten werden. Die Fotos zeigen Inhaftierte, die bis auf die Unterwäsche entkleidet sind, wobei einige von ihnen wahrscheinlich ihre Ausweispapiere vor sich liegen haben. Auf einem dieser Fotos ist zu sehen, wie die Gefangenen mit gefesselten Händen an einen anderen Ort transportiert werden, ohne dass sie Kleidung erhalten.
"Diese Männer wurden ihrer Würde beraubt und unter Verletzung des Völkerrechts entmenschlicht. Nichts kann es rechtfertigen, Gefangene zu verhöhnen oder absichtlich zu demütigen. Das Recht der Gefangenen, nicht gefoltert oder auf unmenschliche oder erniedrigende Weise behandelt zu werden, ist absolut und gilt für alle Menschen, unabhängig davon, ob sie an den Feindseligkeiten beteiligt sind oder nicht. Folter, unmenschliche Behandlung, Verschwindenlassen und Verletzungen der persönlichen Würde in bewaffneten Konflikten und unter Besatzung sind Kriegsverbrechen. Wenn sie als Teil eines systematischen oder groß angelegten Angriffs gegen Zivilist*innen begangen werden, sind sie Verbrechen gegen die Menschlichkeit", sagte Heba Morayef und sagt weiter:
"Die erschütternden Szenen aus dem Gazastreifen sollten international verurteilt werden und rechtfertigen dringende Untersuchungen und Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Folter, des Verschwindenlassens von Personen und anderer Verbrechen nach internationalem Recht. Die Welt muss sicherstellen, dass solche Taten nicht normalisiert werden, sondern als Affront gegen die Menschlichkeit anerkannt werden."
Alle zivilen Geiseln müssen freigelassen werden
Amnesty International appelliert gleichzeitig erneut an die Hamas und andere bewaffnete Gruppen im Gazastreifen, alle zivilen Geiseln unverzüglich und bedingungslos freizulassen, alle Gefangenen human zu behandeln und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz Zugang zu Geiseln und Gefangenen zu gewähren. Geiselnahmen und die Entführung von Zivilist*innen sind Kriegsverbrechen. Die Aufzeichnung und Veröffentlichung von Zeug*innenaussagen von Geiseln, wie das vom bewaffneten Flügel der Hamas am 18. Dezember veröffentlichte Video von drei Geiseln – allesamt ältere zivile Männer – stellt eine unmenschliche und erniedrigende Behandlung dar.
Hintergrundinformationen
Zu den Palästinenser*innen aus dem Gazastreifen, die verschwunden sind, gehören sowohl Palästinenser*innen, die im Gazastreifen inhaftiert sind, als auch Palästinenser, die in Israel inhaftiert sind. Eine unbekannte Zahl von Palästinenser*innen aus dem Gazastreifen, die über eine Einreisegenehmigung nach Israel verfügen, zumeist Arbeiter*innen, sind weiterhin verschwunden. Sie gehörten zu den Tausenden, die von den israelischen Streitkräften willkürlich verhaftet wurden, und von denen viele später wieder freigelassen wurden.
Am 18. Dezember berichtete die israelische Zeitung Haaretz über mehrere Todesfälle von Inhaftierten aus dem Gazastreifen, die auf dem Militärstützpunkt Beersheba Airfield festgehalten werden, wo neben einer neu errichteten Einrichtung mindestens drei weitere Haftanstalten für jeweils bis zu 200 Inhaftierte zur Verfügung stehen. Dem Bericht von Haaretz zufolge werden die Gefangenen, zu denen auch Kinder und ältere Menschen gehören, "die meiste Zeit des Tages mit verbundenen Augen und in Handschellen festgehalten".