Make Human Rights Great Again
Menschenrechte werden in den USA aktuell mit Füßen getreten. Ganze Communitys leben in Angst - vor Gewalt, vor Willkür, vor dem Verschwinden von Angehörigen.
Die Migrationspolitik der Trump-Regierung eskaliert zu einem System der Einschüchterung und Gewalt:
- die Pressefreiheit wird eingeschränkt,
- Proteste werden kriminalisiert,
- Menschen werden ohne ausreichende Verfahren und rechtliche Grundlage festgenommen.
Tödliche Gewalt durch Einsatzkräfte, Misshandlungen in Haft und rassistische Kontrollen zeigen deutlich: in den USA werden Grundrechte systematisch ausgehöhlt.
Wir müssen endlich handeln.
Durch die Zerschlagung von Normen und die Konzentration von Macht versucht die US-Regierung, es unmöglich zu machen, dass jemand die Behörden zur Verantwortung zieht. Es ist klar: die autoritären Praktiken der Trump-Administration höhlen die Menschenrechte aus und machen es gefährlicher für Journalist*innen und Menschen, die ihre Meinung äußern oder abweichende Meinungen vertreten.
Paul O'Brien, Geschäftsführer von Amnesty International in den USA
Auch international verschärfen die Handlungen der USA Konflikte und verursachen mehr Gewalt und Leid. Militärische Einsätze können ganze Regionen destabilisieren, Konflikte verstärken und viele zivile Opfer fordern. Dabei werden oft auch wichtige Einrichtungen wie Schulen, Krankenhäuser und Wohngebiete zerstört.
Make Human Rights Great Again
Die USA missachten das Völkerrecht – und die Zivilbevölkerung zahlt die Rechnung. Durch Tod, Verletzungen, Vertreibung und den Verlust ihrer Lebensgrundlagen. Das ist kein Zufall, sondern eine klare politische Entwicklung: Macht wird konzentriert, Kontrolle geschwächt, Menschenrechte gezielt ausgehöhlt.
Die US-Regierung muss Menschenrechte für alle uneingeschränkt schützen und diese nicht aktiv angreifen. Fordere mit uns die US-Regierung auf:
- Menschenrechte aller Menschen uneingeschränkt zu schützen
- Repression, willkürliche Festnahmen und Gewalt zu beenden
- Presse-, Meinungsäußerungs- und Versammlungsfreiheit zu schützen und zu fördern
- Rechtsstaatlichkeit und faire Verfahren wiederherzustellen
- Verantwortliche für Menschenrechts- und Völkerrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen
- Die Finanzierung und Praxis militarisierter Behörden grundlegend zu reformieren
- Das Völkerrecht in allen internationalen Handlungen strikt einzuhalten
Jetzt ist der Moment zu handeln. Menschenrechte sind nicht verhandelbar.
Die Petition richtet sich an den US-Präsidenten Donald Trump.
