Anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen und des Beginns der 16 Aktionstage gegen geschlechtsspezifische Gewalt fordert Amnesty International die Vermittler*innen im laufenden Friedensprozess in Äthiopien erneut auf, der Gerechtigkeit für Überlebende, einschließlich der Überlebenden sexueller Gewalt in dem zweijährigen Konflikt, Vorrang einzuräumen.

Die Afrikanische Union muss dringend Druck auf die äthiopische Regierung ausüben, damit sie uneingeschränkt mit regionalen und internationalen Untersuchungsmechanismen für Menschenrechte zusammenarbeitet, um den Opfern und Überlebenden von Menschenrechtsverletzungen - insbesondere sexueller Gewalt - Gerechtigkeit widerfahren zu lassen", sagte Flavia Mwangovya, stellvertretende Regionaldirektorin von Amnesty International für Ostafrika, das Horn von Afrika und die Region der Großen Seen.

"Die äthiopischen Behörden müssen der Internationalen Expert*innenkommission für Menschenrechte in Äthiopien (ICHREE) und der Afrikanischen Kommission für Menschenrechte und Rechte der Völker dringend ungehinderten Zugang gewähren, damit Ermittlungen durchgeführt werden können und letztlich sichergestellt wird, dass die Verantwortlichen für die Gräueltaten im zweijährigen Konflikt in Äthiopien vor Gericht gestellt werden."

Am 2. November 2022 hat Amnesty International eine Kampagne gestartet, die auf die von allen Konfliktparteien begangenen Gräueltaten hinweist. Sie rief die internationale Gemeinschaft auf, sich mit den Überlebenden und Opfern sexueller Gewalt während des Konflikts zu solidarisieren.

Hintergrund

Am 2. November 2022 unterzeichneten die äthiopische Regierung und die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) ein Friedensabkommen. Das Abkommen enthält jedoch keinen klaren Fahrplan, wie die Rechenschaftspflicht für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sichergestellt werden soll. Sie lässt die weit verbreitete Straflosigkeit im Land außer Acht, was zu einer Wiederholung von Verstößen führen könnte.

Alle Parteien des bewaffneten Konflikts in Äthiopien, bei dem die mit der äthiopischen Bundesregierung verbündeten Kräfte haben schwere Menschenrechtsverletzungen und -missbräuche begangen, darunter außergerichtliche Hinrichtungen, Tötungen im Schnellverfahren und sexuelle Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Die Vorwürfe betreffen die eritreische Armee und die mit der Regionalregierung von Tigray unter Führung der Tigray People's Liberation Front (TPLF) verbundenen Kräfte. Zu den von Amnesty International dokumentierten Verstößen in diesem Konflikt gehören Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Die Afrikanische Union muss Druck auf die äthiopische Regierung ausüben, damit sie den Opfern und Überlebenden von Gewalttaten, insbesondere sexueller Gewalt, Gerechtigkeit widerfahren lässt

Flavia Mwangovya, stellvertretende Regionaldirektorin für Ostafrika, das Horn von Afrika und die Region der Großen Seen

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Video (englisch)

ETHIOPIA | Survivors of Sexual Violence Deserve Justice