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Türkei: Antwort auf Präsident Erdoğans kritische Rede

4. August 2016

zu den Untersuchungsergebnissen von Amnesty International

Als Reaktion auf die Rede des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, in der er die Untersuchungsergebnisse von Amnesty International kritisierte, welche besagten, dass einige der Personen, die im Zuge des gescheiterten Putschversuchs in der Türkei inhaftiert worden waren, geschlagen und gefoltert worden waren, gab Salil Shetty, der Generalsekretär von Amnesty International, folgendes zu Protokoll:

Amnesty International verurteilte vom ersten Tag an wiederholt die entsetzlichen Gewalttaten, die von jenen begangen worden waren, die hinter dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli standen.

Salil Shetty, Generalsekretär von Amnesty International

Gleichzeitig fordert Amnesty International die türkischen Behörden dazu auf, den Rechtsstaat und die Rechte der Gefangenen zu respektieren. Die Regierung hat all jene Gefangenen freizulassen, bei denen nicht der berechtigte Verdacht besteht, dass sie einen anerkannten Straftatbestand erfüllt haben.

Die schweren Menschenrechtsverletzungen, die von Amnesty International-Mitarbeiter*innen vor Ort in der Türkei dokumentiert wurden, sind besorgniserregend. Die Erkenntnisse beruhen auf detailreichen Interviews mit Anwälten, Ärzten, Familienmitgliedern und einem Augenzeugen von Foltermaßnahmen in einer Haftanstalt. Es wäre tragisch, wenn mühsam errungene Erfolge, wie etwa der Kampf gegen die Folter, wieder zunichte gemacht würden.

Salil Shetty, Amnesty International

Amnesty International hielt bereits Treffen mit der türkischen Regierung ab, fragt um weitere an, und hofft, auf diese Weise den Dialog aufrecht zu erhalten.

Amnesty International ist eine unparteiische und unabhängige Organisation. Wir haben Büros und Forschungsteams überall auf der Welt, auch in der Türkei, wo ein Team vor Ort für diesen Bericht eine Untersuchung leitete. Genaue und unparteiische Untersuchungen stellen einen grundlegenden Teil unserer Arbeit dar.

Die Organisation bekräftigt ihre Forderung wiederholt, dass es unabhängigen Beobachter*innen ermöglicht werden muss, sofort Zugang zu den Gefangenen zu bekommen, wo immer sich diese befinden.

Amnesty International wird in der Türkei weiterhin Missbrauch und Gesetzesverletzungen dokumentieren, ebenso wie überall auf der Welt.