Es besteht große Sorge angesichts der unrechtmäßigen Inhaftierung und mutmaßlichen Misshandlung der RusNews-Journalistin Maria Ponomarenko. Seit ihrer Festnahme im Jahr 2022 gab es mehrere Berichte über ihre Misshandlung und willkürliche Bestrafung in den Hafteinrichtungen IK-6 (Shipunovo) und SIZO-1 und SIZO-2 in Barnaul, darunter: Psychiatrische Behandlung gegen ihren Willen, einschließlich der Verabreichung unbekannter Medikamente; Bereitstellung von nicht passenden Schuhen vor einer Disziplinaranhörung; Unterbrechung der Medikamentenversorgung; Beschlagnahmung von genehmigten Dingen und Lebensmitteln durch das Personal der russischen Strafvollzugsbehörde; Drohungen des Personals der Strafvollzugsbehörde; Verbot von Telefonaten mit ihrer Familie und wiederholte Verlegungen in Isolationshaft.

Maria Ponomarenko leidet unter Klaustrophobie und anderen psychischen Problemen und ist daher in Einzelhaft in Gefahr. Während ihrer vorherigen Unterbringung in einer Strafzelle verschlechterte sich ihr psychischer Zustand, und sie versuchte, sich das Leben zu nehmen. Nach ihrer Unterbringung in Isolationshaft trat sie in den Hungerstreik, um gegen ihre unwürdige Behandlung durch die Gefängnisbehörden zu protestieren. Diese Misshandlungen durch die russische Gefängnisbehörde gefährden die körperliche und geistige Gesundheit sowie das Leben von Maria Ponomarenko. So werden ihre Menschenrechte verletzt, und es steht zu befürchten, dass diese Misshandlungen Vergeltungsmaßnahmen sind, weil sie Ansichten gegen den Krieg zum Ausdruck gebracht hat.

Hintergrundinformationen

Maria Ponomarenko ist eine Aktivistin, Bloggerin und Journalistin aus Barnaul in der Region Altai, die für das Online-Medienunternehmen RusNews arbeitet. Am 23. April 2022 wurde sie von der Polizei unter Berufung auf Paragraf 207.3 (2) (d) "Öffentliche Verbreitung wissentlich falscher Informationen über die russischen Streitkräfte, die aus Hass oder Feindseligkeit begangen werden" festgenommen und dann inhaftiert. Die "falschen Informationen", die ihr zur Last gelegt wurden, bezogen sich auf einen inzwischen gelöschten Beitrag vom 17. März 2022 in ihrem Telegram-Kanal über die Bombardierung des Theaters der Region Donezk in Mariupol durch russische Streitkräfte am Morgen zuvor. Er enthielt ein Video des Theaters, das vor dem Angriff aufgenommen wurde, und einen kurzen Kommentar, in dem der Tod von Zivilpersonen angeprangert wurde. Am 15. Februar 2023 befand ein Gericht in Barnaul in der Region Alta Maria Ponomarenko für schuldig und verurteilte sie zu sechs Jahren Haft und einem anschließenden fünfjährigen Berufsverbot als Journalistin. Das Urteil wurde im Rechtsmittelverfahren bestätigt. Während ihrer Haft wurde Maria Ponomarenko unter Berufung auf Paragraf 321, Teil 2 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation beschuldigt, gegenüber den Gefängnisbeamt*innen gewalttätig geworden zu sein. Sie bestreitet das. Maria Ponomarenko ist eine gewaltlose politische Gefangene, die sich nur aufgrund der Wahrnehmung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung in Haft befindet, Sie muss umgehend und bedingungslos freigelassen werden. Sie ist eine der Personen für die sich Amnesty International 2024 im Rahmen der Kampagne "Protect the Protest" einsetzen wird.

Während ihrer Zeit in der Untersuchungshaft und in der Strafkolonie berichtete Maria Ponomarenko von verschiedenen Formen der Misshandlung. In der Untersuchungshaft wurde sie unrechtmäßig in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Strafzelle verlegt. Sie erlitt zudem einen psychischen Zusammenbruch und versuchte sich das Leben zu nehmen. Anfang dieses Jahres teilte Maria Ponomarenko mit einer feministischen Gruppe, der sie vor ihrer Inhaftierung angehörte, eine Liste von Verletzungen der Rechte weiblicher Gefangener in den Strafkolonien der Regionen Krasnojarsk und Altai.

Im April 2024 ist Maria Ponomarenko nun schon zum vierten Mal in eine Strafzelle verlegt worden. Zwei ihrer früheren Verlegungen in Isolationshaft waren durch ihren schlechten Gesundheitszustand bedingt; eine weitere, weil sie in Ohnmacht gefallen war, und eine weitere, weil sie aufgrund starker Rückenschmerzen nicht in der Lage war, auf Aufforderung einer Vollzugsbeamtin aus dem Bett aufzustehen. Bei den ersten drei Malen verbrachte sie insgesamt über 1,5 Monate in Strafzellen, manchmal länger als 15 Tage am Stück. Mehrere andere Personen, die im Rahmen der Kriegszensurgesetze oder aufgrund ihrer Antikriegspositionen zu langen Haftstrafen verurteilt wurden, wie Aleksei Gorinov und Vladimir Kara-Murza, wurden ebenfalls wiederholt in Isolationshaft genommen, und man verweigerte ihnen die angemessene medizinische Versorgung und andere grundlegende Menschenrechte.