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© BULENT KILIC/AFP via Getty Images
Der bekannte türkische Schriftsteller und Journalist Ahmet Altan (in der Mitte im Bild) wurde nach über vier Jahren willkürlicher Haft am 14. April 2021 aus der Haft entlassen.
Die Entscheidung des Kassationsgerichts in der Türkei kam einen Tag, nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einem Urteil die Freilassung des 71-Jährigen gefordert hatte und den türkischen Behörden vorwarf, seine Bürgerrechte verletzt zu haben.
Ahmet Altans Freilassung einen Tag nach dem EGMR-Urteil zeigt, wie wichtig internationaler Druck ist.
Ruth Dellinger, Koordinatorin für Menschen in Gefahr
Der Autor war erstmals im September 2016 festgenommen worden, da ihm vorgeworfen wurde, den Putschversuch 2016 unterstützt zu haben. Diese Anschuldigung basierte ausschließlich auf seiner regierungskritischen, journalistischen Arbeit sowie Kontakten zu vermeintlichen Anhänger*innen des islamischen Predigers Fethullah Gülen, den die türkische Regierung für den Putschversuch verantwortlich macht.
Am 16. Februar 2018 wurde Ahmet Altan wegen des Vorwurfs, "die verfassungsmäßige Ordnung umstürzen zu wollen" zu einer lebenslangen Haftstrafe ohne die Möglichkeit einer Entlassung auf Bewährung verurteilt – trotz mangelnder Beweise für irgendeine international als Straftat anerkannte Handlung.
Im Berufungsverfahren verurteilte das Gericht Ahmet Altan am 4. November 2019 erneut und setzte ein Strafmaß von zehneinhalb Jahren Haft an. Grundlage waren dieselben "Beweise", die bereits im ersten Verfahren zu seiner Verurteilung geführt hatten: seine regierungskritischen Veröffentlichungen. Die Staatsanwaltschaft konnte nie glaubwürdige Beweise gegen Ahmet Altan vorlegen. Er selbst hat die Vorwürfe immer zurückgewiesen.
Die Freilassung von Ahmet Altan ist ein wichtiger Erfolg. Nach wie vor sind jedoch zahlreiche andere mutige Stimmen in der Türkei wie die Menschenrechtsanwältin Eren Keskin, der Kulturförderer Osman Kavala und mindestens 70 inhaftierte Journalistinnen und Journalisten zu Unrecht verfolgt beziehungsweise inhaftiert. Der Ehrenvorsitzende der türkischen Amnesty-Sektion, Taner Kılıç, wurde mit einer völlig haltlosen Begründung zu mehr als sechs Jahren Haft verurteilt.
Danke an alle, die sich für Ahmed Altan eingesetzt haben!
