Die 48 LGBTI-Personen, die bei Razzien in Baku festgenommen wurden, sind am 2. Oktober aus der Haft entlassen worden. Sie waren am 22. September von der Polizei in der Hauptstadt an öffentlichen Orten zusammengetrieben und festgenommen worden. Man verurteilte sie zu einer Verwaltungshaft von zehn bis 20 Tagen. Sie wurden beschuldigt, sich den rechtmäßigen Anordnungen der Polizei widersetzt zu haben und daraufhin ohne weitere Beweise auf der Grundlage der Polizeiaussagen für schuldig befunden. Die Inhaftierten gaben an, im Gewahrsam von der Polizei geschlagen und weiteren Misshandlungen ausgesetzt worden zu sein.

Das Innenministerium von Aserbaidschan bestätigte in einer öffentlichen Stellungnahme auf seiner Website, 83 Personen seien festgenommen worden, um „sie auf Haut- und Geschlechtskrankheiten zu untersuchen und andere Präventivmaßnahmen zu ergreifen“. Amnesty International ist der Auffassung, dass die Razzien und anschließenden Inhaftierungen der LGBTI-Personen in Baku willkürlich und rechtswidrig vorgenommen wurden und dass sie einen bewussten und absichtlich erniedrigenden Einschüchterungsversuch der Behörden gegen Angehörige der LGBTI-Community darstellen.

Amnesty International ist der Auffassung, dass die internationale Aufmerksamkeit, die der Fall auf sich zog, eine entscheidende Rolle bei der überraschenden Freilassung aller Inhaftierten gespielt hat, da Aserbaidschan weltweit für das scharfe Vorgehen gegen die LGBTI-Personen des Landes kritisiert wurde.

Hintergrund:

Einvernehmlicher Sex zwischen erwachsenen Männern ist seit 2000 in Aserbaidschan kein Straftatbestand mehr. Dennoch ist die Ablehnung von LGBTI-Personen in Aserbaidschan weit verbreitet. Das insgesamt harte Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung sowie Homophobie und Transphobie in der Gesellschaft sorgen dafür, dass es in Aserbaidschan keine erkennbare LGBTI-Bewegung gibt.

Amnesty International begrüßt die Freilassung der Inhaftierten, fordert aber zugleich eine unverzügliche, unparteiische, gründliche und wirksame Untersuchung der Razzien vom 22. September, sowie der Folter- und Missbrauchsvorwürfe einiger inhaftierter Personen. Die Behörden müssen zudem sicherstellen, dass die Rechte aller Menschen in Aserbaidschan, unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität, respektiert und geschützt werden und auch verwirklicht werden können.

Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.