Im Jahr 2020 setzte sich Amnesty International für die Freilassung von fünf Familien aus der Einwanderungshaft in den USA ein und rief dabei dazu auf, auch alle anderen dort inhaftierten Familien freizulassen. Von den fünf Familien wurden vier freigelassen und eine in ihr Herkunftsland abgeschoben. Da nach wie vor Dutzende Familien inhaftiert sind und von Abschiebung bedroht sein könnten, wird Amnesty International die Situation weiter beobachten und, falls nötig, neue Aktionen starten.

Sachlage

Die US-Einwanderungsbehörde ICE (Immigration and Customs Enforcement) hält Dutzende Familien in drei Hafteinrichtungen fest, nur weil sie als Schutzsuchende in die USA gereist sind. Die Familien sind im South Texas Family Residential Center in Dilley, im Karnes Family Residential Center in Texas und im Berks County Family Residential Center in Pennsylvania inhaftiert.

Dank der unermüdlichen Bemühungen ihrer Rechtsbeistände und der Unterstützung von Amnesty-Aktivist*innen auf der ganzen Welt ließ die ICE Juana* (45) und Norma* (4) aus Honduras, Paola (20) und Jose (1) aus Guatemala, Marilin (31) und Yunior (11) aus Honduras sowie Karla (43) und Katherin (15) aus Honduras frei. Während ihrer Inhaftierung in Dilley im US-Bundesstaat Texas hatten sich die Gesundheit und das Wohlbefinden dieser Kinder und Eltern verschlechtert – zudem bestand die Gefahr, dass sie sich mit COVID-19 infizieren. Da sie nun frei sind, können sie ihren Anträgen auf Asyl ohne Gefahr nachgehen.

Ana* (22) und Victoria* (4) wurden nach über einem Jahr Haft in derselben Einrichtung von der ICE nach Honduras abgeschoben.

Die Behörden hatten im Juni 2020 den Ausbruch von COVID-19 in den Haftzentren bestätigt, der alle inhaftierten Familien aufgrund der mangelnden Hygiene und unzureichenden medizinischen Versorgung in den Zentren in große Gefahr brachte. Ein Bundesgericht bezeichnete die Einrichtungen nach der Bestätigung der Ausbrüche und wegen der unzureichenden Schutzmaßnahmen als "Brandherde". Dennoch wurden weiterhin Familien dort festgehalten. In den Haftzentren fühlen sich die Familien dem Coronavirus schutzlos ausgeliefert. Die ICE hat grundsätzlich die rechtliche Befugnis, Familien zusammen aus der Haft zu entlassen. In der Vergangenheit hat sie dies auch getan, doch unter der vorherigen US-Regierung wurde von dieser Möglichkeit kaum Gebrauch gemacht.

Der neue Präsident der USA hat bereits erste Schritte eingeleitet, um einige der Entscheidungen der Trump-Administration rückgängig zu machen – konkrete Maßnahmen zur Reform des Systems der Einwanderungshaft stehen allerdings noch aus. Zwar wurden unter der neuen Regierung viele Familien aus der Langzeithaft entlassen, es wurden jedoch auch neue Familien in Gewahrsam genommen. Amnesty International fordert weiterhin die Freilassung aller von der ICE inhaftierten Familien sowie ein generelles Ende des Familienhaft-Systems. Familien dürfen weder getrennt werden noch in ein Land abgeschoben werden, in dem ihnen Gefahr droht. Ihnen muss das Recht auf einen Asylantrag zugestanden werden. Die Pandemie erhöht die Dringlichkeit, sie umgehend freizulassen.

Zurzeit sind keine weiteren Aktionen des Eilaktionsnetzwerkes erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.

*Name zu ihrem Schutz geändert