In einem vor kurzem veröffentlichten neuen Bericht Curaçao: Kaum Verbesserungen beim Schutz von Venezolaner*innen, stellt Amnesty International fest, dass sich die Situation von Venezolaner*innen, die in Curaçao Schutz suchen, seit der Veröffentlichung des Berichts Still no Safety von 2021 nicht wesentlich verbessert hat. Trotz der kleinen Schritte, die die Behörden von Curaçao unternommen haben, verweigern sie Menschen aus Venezuela weiterhin den Schutz und halten sie automatisch unter unmenschlichen Bedingungen fest, darunter auch Kinder.

Über ein Jahr lang verfolgte Amnesty International die Fälle von vier Männern und einer Frau, deren Geschichten in den Bericht von 2021 aufgenommen worden waren, und befragte sie zwischen Dezember 2021 und Oktober 2022 erneut. Ihre Situation hat sich im letzten Jahr nicht verbessert und in einigen Fällen sogar verschlechtert, wie bei Yusmary, der 2022 fünf Monate lang in Einwanderungshaft saß, oder bei José, der nach fast einem Jahr Haft in den Jahren 2020 und 2021 immer noch nichts über seinen Asylantrag gehört hatte. "Ich fühle mich immer noch inhaftiert, obwohl ich nicht mehr im Gefängnis bin. Ich will nicht in Curaçao bleiben. Ich möchte in ein anderes Land gehen und dort Asyl beantragen", sagte José.

Die größten Sorgen bleiben

Mehr als 7 Millionen Venezolaner sind vor der Menschenrechtskrise in ihrem Land geflohen, was sie zu einer der größten Vertreibungskrisen der Welt macht. Curaçao, eine nahe gelegene Karibikinsel, die zum Königreich der Niederlande gehört, ist eines der Zielländer. Schätzungsweise 17.000 Venezolaner*innen leben mit irregulärem Migrationsstatus auf der Insel.

Amnesty International erkennt an, dass die Behörden von Curaçao kleine Schritte unternommen haben, um die Menschenrechtssituation von Schutzsuchenden aus Venezuela zu verbessern. Sie haben 2019 ein Schutzverfahren eingerichtet und die Interviews zur Beurteilung des internationalen Schutzbedarfs verbessert. Allerdings ist es nach wie vor schwierig, das Schutzverfahren in Anspruch zu nehmen, da die Behörden von Curaçao keinen Zugang zu Informationen und Rechtsbeistand garantieren, insbesondere nicht für Personen in Einwanderungshaft. Darüber hinaus hat seit der Einführung des Schutzverfahrens keine einzige Person Schutz erhalten, da die Behörden die Venezolaner*innen weder als schutzbedürftig noch als gefährdet ansehen, wenn sie in ihr Land zurückgeführt werden. Das Schutzverfahren wird in der Praxis als Instrument zur Ablehnung von Schutzanträgen genutzt, was seinen Zweck verfehlt.

Es gibt immer noch keine offenen Aufnahmezentren für Schutzsuchende. Zwar gibt es neue "Ausländerkasernen" (das Haftzentrum im Sentro di Detenshon i Korekshon Korsou), doch werden Schutzsuchende, darunter auch Kinder, nach wie vor automatisch und ohne richterliche Überprüfung inhaftiert, was einen Verstoß gegen die internationalen Menschenrechtsstandards darstellt. Die automatische Inhaftierung und die unmenschlichen Bedingungen in der Ausländerkaserne, wie z. B. das Einsperren in eine Zelle für den größten Teil des Tages und das Fehlen von Freizeitaktivitäten, schrecken nach wie vor Menschen ab, die ein Schutzverfahren einleiten oder durchlaufen wollen.

Die Forderungen von Amnesty International

Amnesty International fordert die Behörden von Curaçao auf, die Rechte der Schutzsuchenden aus Venezuela zu garantieren. Die Behörden sollten ein faires und wirksames Asylverfahren einrichten und sicherstellen, dass es internationalen Standards entspricht. Sie sollten dringend die automatische Inhaftierung von Schutzsuchenden beenden und die Inhaftierung von Kindern sofort einstellen. Die niederländische Regierung sollte die Risiken der Verletzung von Menschenrechten durch ihre Unterstützung der Behörden von Curaçao bewerten und verbindliche Menschenrechtsmaßstäbe festlegen.