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© llison Joyce / Getty Images

Menschenrechte in Myanmar 2019

Myanmar

Amtliche Bezeichnung: Republik der Union von Myanmar

Staatsoberhaupt und Regierungschef: Win Myint

Menschenrechtslage in Myanmar im Jahr 2019

In den Staaten Kachin, Rakhine und Shan beging das Militär 2019 Kriegsverbrechen und andere gravierende Menschenrechtsverletzungen. Die Regierung ergriff keine wirksamen Maßnahmen, um den 740.000 Rohingya, die seit August 2017 nach Bangladesch geflohen waren, eine freiwillige Rückkehr in Sicherheit und Würde zu ermöglichen. Rohingya, die in Rakhine geblieben waren, lebten unter Bedingungen, die einem Apartheid-System gleichkamen. Die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit waren nach wie vor eingeschränkt. Menschenrechtsverteidiger*innen und andere friedliche Aktivist*innen wurden weiterhin willkürlich inhaftiert. Die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen und völkerrechtliche Verbrechen genossen noch immer Straffreiheit.

Hintergrund

Die wirtschaftliche und politische Macht des Militärs war unverändert groß. Die von der Nationalen Liga für Demokratie (National League for Democracy – NLD) geführte Regierung kündigte zwar im Februar 2019 an, einen Ausschuss für eine Reform der Verfassung von 2008 einzusetzen, doch gab es bis zum Jahresende keine Fortschritte diesbezüglich. Am 27. September 2019 ratifizierte Myanmar das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten.

Amnesty-Bericht
Human Rights in Asia-Pacific: A review of 2019

Der Amnesty-Bericht Human Rights in Asia-Pacific: A review of 2019 dokumentiert die Menschenrechtslage 2019 in 25 Ländern Asiens und der Pazifikregion. Den gesamten Bericht findest du hier auf Englisch.

Interner bewaffneter Konflikt

Ab Januar 2019 eskalierten die Kämpfe zwischen dem Militär und der Arakan Army, einer bewaffneten Gruppe in Rakhine. Das Militär war für schwere Menschenrechtsverletzungen an der Zivilbevölkerung verantwortlich, darunter rechtswidrige Angriffe, willkürliche Festnahmen, Folter und andere Misshandlungen, Verschwindenlassen, außergerichtliche Hinrichtungen und Zwangsarbeit. In vielen Fällen handelte es sich dabei um Kriegsverbrechen. Die Arakan Army verübte ebenfalls Menschenrechtsverstöße, dazu zählten willkürliche Freiheitsberaubung sowie die Bedrohung und Einschüchterung von Zivilpersonen. Im Juni 2019 blockierten die Behörden in neun Konfliktregionen in den Staaten Rakhine und Chin den Zugang zum Internet, was Anlass zu großer Sorge in Bezug auf die Sicherheit der Zivilbevölkerung gab. Zwar wurde die Internetsperre in einigen Gebieten Ende August teilweise wieder aufgehoben, andere Landesteile waren jedoch am Jahresende immer noch abgeschnitten.

Auch der anhaltende Konflikt im nördlichen Teil des Shan-Staats ging vor allem zulasten der Zivilbevölkerung. Das Militär verübte Kriegsverbrechen und andere schwere Menschenrechtsverletzungen, wie willkürliche Festnahmen, Haft ohne Kontakt zur Außenwelt auf Militärstützpunkten, Folter und andere Misshandlungen sowie rechtswidrige Angriffe auf die Zivilbevölkerung. Bewaffnete ethnische Gruppen begingen ebenfalls gravierende Menschenrechtsverstöße an Zivilpersonen, darunter Entführungen, Folter und andere Misshandlungen, Zwangsarbeit und Erpressung. Im August nahmen die gewaltsamen Auseinandersetzungen massiv zu, nachdem drei bewaffnete Gruppen militärische Einrichtungen und andere Anlagen angegriffen hatten. Die Eskalation führte zu neuen Vertreibungen und schweren Menschenrechtsverletzungen aller Konfliktparteien. Im Kachin-Staat fanden 2019 zwar keine nennenswerten Kämpfe statt, doch auch hier wurden Zivilpersonen von Militärangehörigen willkürlich festgenommen, gefoltert und anderweitig misshandelt.

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