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Übernahme durch Elon Musk: Twitter muss Verantwortung zum Schutz der Menschenrechte wahrnehmen

26. April 2022

Seit Jahren verfolgen wir die Verbreitung von Hate Speech auf Twitter – insbesondere in Form gewalttätiger und beleidigender Äußerungen gegenüber Frauen und nicht-binären Personen. Twitter hat bisher lange nicht genug getan, um die Rechte der Nutzer*innen zu schützen. Bisherige Schutz-Mechanismen dürfen nun nicht untergraben werden.

Amnesty-Untersuchungen zeigen Zum Schweigen bringen und Selbstzensur von Frauen auf

Unser Toxic-Twitter-Bericht von 2018 hat gezeigt, dass die Plattform ihrer Verantwortung für den Schutz der Rechte von Frauen nicht gerecht wird. Dies führt dazu, dass viele Frauen auf der Plattform schweigen oder sich selbst zensieren.

Frauen haben das Recht, ihr Leben frei von Diskriminierung und Gewalt zu führen, und zwar sowohl offline als auch online. Indem Twitter nichts gegen einschlägige Belästigungen unternimmt, untergräbt es diese Rechte. Obwohl das Unternehmen wiederholt zugesichert hat, auf der Plattform für Ordnung zu sorgen, finden viele Frauen in ihren Twitter-Feeds Morddrohungen, Vergewaltigungsandrohungen und rassistische oder homofeindliche Beleidigungen vor.

Twitter muss dringend Verbesserungen umsetzen

Seit der Amnesty-Untersuchung von 2018 haben wir eine Reihe von weiteren Berichten veröffentlicht, in denen wir die mangelnden Maßnahmen von Twitter in diesem Bereich kritisiert haben. In unserem letzten Bericht von 2021 wurden mehrere konkrete Schritte aufgezeigt, die Twitter unternehmen sollte, um gegen hasserfüllte und missbräuchliche Äußerungen gegen Frauen vorzugehen. Zu den Empfehlungen zählen Verbesserungen im Bereich Transparenz und Berichtsmechanismen sowie eine bessere Privatsphäre und bessere Sicherheitsvorkehrungen. Von diesen wurde jedoch nur eine einzige Empfehlung im Bereich der Transparenz der Melde-Mechanismen vollständig umgesetzt.

Unabhängig von*vom Eigentümer*in hat Twitter eine Verantwortung für den Schutz der Menschenrechte, einschließlich des Rechts auf ein Leben frei von Diskriminierung und Gewalt sowie auf Meinungsäußerungsfreiheit – einer Verantwortung, der es bereits jetzt zu oft nicht gerecht wird. Wir sind besorgt über alle Schritte, die Twitter in Zukunft unternehmen könnte, um die Durchsetzung der Richtlinien und Mechanismen zum Schutz der Nutzer*innen zu untergraben. Das Letzte, was wir brauchen, ist ein Twitter, das vorsätzlich die Augen vor gewalttätigen und beleidigenden Äußerungen gegenüber Nutzer*innen verschließt, insbesondere gegenüber denjenigen, die am stärksten davon betroffen sind – darunter Frauen und nicht-binäre Personen.

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