Gute Nachricht Türkei: Istanbuler Pride-Aktivist*innen sind frei!

Die Aktivistinnen Hivda Selen und Sinem Çelebi sowie der Aktivist Doğan Nur sind wieder frei. Sie waren am 29. Juni, dem Tag der Istanbuler LGBTQIA+ Pride-Parade, willkürlich festgenommen und am 30. Juni wegen grundloser Anschuldigungen unter dem Versammlungs- und Demonstrationsgesetz in Untersuchungshaft genommen worden. 

Doğan Nur wurde am 30. Juli freigelassen, und Sinem Çelebi und Hivda Selen kamen am 8. August frei. In einer Anhörung, in der die beiden Frauen gemeinsam mit 51 weiteren Personen vor Gericht erschienen, wurde angeordnet, sie bis zu ihrem Gerichtsverfahren freizulassen.

Dieser Beitrag wurde erstellt vom Netzwerk Frauenrechte, das sich innerhalb von Amnesty International Österreich für die Rechte von Mädchen und Frauen einsetzt. Wenn du ihre Arbeit unterstützen möchtest, kannst du hier spenden:

Spendenkonto
IBAN: AT142011100000316326
Verwendungszweck: NW Frauenrechte

Jetzt helfen

Diese Urgent Action ist beendet. Danke allen, die sich eingesetzt haben

Die Behörden in der Türkei behindern seit 2015 rechtswidrig und systematisch Pride-Paraden, so auch den Istanbul-Pride am 29. Juni. Die Aktivist*innen Hivda Selen, Sinem Çelebi und Doğan Nur wurden am Tag der Istanbuler LGBTQIA+ Pride willkürlich festgenommen. Sie befinden sich seit dem 30. Juni unter konstruierten Anschuldigungen im Zusammenhang mit einer friedlichen Versammlung in Untersuchungshaft. Die erste Anhörung in ihrem Strafverfahren soll am 8. August vor dem Istanbuler Strafgericht erster Instanz Nr. 51 stattfinden. Dieses Strafverfahren zeigt, dass die Kriminalisierung von LGBTQIA+ und friedlichen Versammlungen in der Türkei immer weiter vorangetrieben wird. 

Die willkürliche Untersuchungshaft der Aktivist*innen Hivda Selen, Sinem Çelebi und Doğan Nur anlässlich der  Istanbuler Pride-Parade am 29. Juni gibt Anlass zu großer Sorge. Das Vorgehen der Behörden gegen diese drei Aktivist*innen wirft ein Schlaglicht auf die anhaltende Repression von LGBTI-Aktivist*innen.

Nach Angaben von Menschenrechtsbeobachter*innen, darunter Amnesty International, versammelten sich etwa 20 Aktivist*innen friedlich in einer Straße im Stadtteil Ortaköy. Noch bevor sie ihre Presseerklärung zu Ende verlesen konnten, traf die Polizei ein, machte Jagd auf sie und nahm die Aktivist*innen und Journalist*innen willkürlich fest, ohne vorher zur Auflösung der Versammlung aufgefordert zu haben. Am 29. Juni wurden in verschiedenen Teilen der Stadt mindestens 53 Personen festgenommen. 

Hivda Selen, Sinem Çelebi und Doğan Nur waren nicht Teil der Pride-Parade. Sie wurden an anderen Orten festgenommen und zu ihrer vermeintlichen Teilnahme an der Istanbuler LGBTI+ Pride befragt. Schließlich wurde ihnen vorgeworfen, sich trotz Warnung nicht entfernt zu haben, und sie wurden in Untersuchungshaft genommen.

Amnesty International hat die Vorwürfe geprüft und keinen Grund für eine strafrechtliche Verfolgung gefunden. Die Inhaftierung von Personen ohne klare Rechtsgrundlage verstößt gegen türkische Gesetze und die internationalen Menschenrechtsverpflichtungen des Landes. Die drei müssen umgehend freigelassen werden. Niemand sollte nur wegen der friedlichen Wahrnehmung des Rechts auf Versammlungsfreiheit inhaftiert und strafrechtlich verfolgt werden.

Hintergrund

Die willkürliche Untersuchungshaft der Aktivist*innen Hivda Selen, Sinem Çelebi und Doğan Nur anlässlich der  Istanbuler Pride-Parade am 29. Juni gibt Anlass zu großer Sorge. Das Vorgehen der Behörden gegen diese drei Aktivist*innen wirft ein Schlaglicht auf die anhaltende Repression von LGBTQIA+ Aktivist*innen.

Nach Angaben von Menschenrechtsbeobachter*innen, darunter Amnesty International, versammelten sich etwa 20 Aktivist*innen friedlich in einer Straße im Stadtteil Ortaköy. Noch bevor sie ihre Presseerklärung zu Ende verlesen konnten, traf die Polizei ein, machte Jagd auf sie und nahm die Aktivist*innen und Journalist*innen willkürlich fest, ohne vorher zur Auflösung der Versammlung aufgefordert zu haben. Am 29. Juni wurden in verschiedenen Teilen der Stadt mindestens 53 Personen festgenommen. 

Hivda Selen, Sinem Çelebi und Doğan Nur waren nicht Teil der Pride-Parade. Sie wurden an anderen Orten festgenommen und zu ihrer vermeintlichen Teilnahme an der Istanbuler LGBTQIA+ Pride befragt. Schließlich wurde ihnen vorgeworfen, sich trotz Warnung nicht entfernt zu haben, und sie wurden in Untersuchungshaft genommen.

Amnesty International hat die Vorwürfe geprüft und keinen Grund für eine strafrechtliche Verfolgung gefunden. Die Inhaftierung von Personen ohne klare Rechtsgrundlage verstößt gegen türkische Gesetze und die internationalen Menschenrechtsverpflichtungen des Landes. Die drei müssen umgehend freigelassen werden. Niemand sollte nur wegen der friedlichen Wahrnehmung des Rechts auf Versammlungsfreiheit inhaftiert und strafrechtlich verfolgt werden.