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© JOE KLAMAR / AFP / picturedesk.com

Anti-Terrorismus-Maßnahmen und Menschenrechte - Ein Expert*innen Gespräch

Terrorismus will Angst schüren und uns unsere Freiheiten nehmen. Er zielt auf die Zerstörung des Fundaments unseres Zusammenlebens ab und ist eine ernstzunehmende Bedrohung für die Menschenrechte. Es ist Aufgabe der Regierungen, ein sicheres Umfeld zu schaffen, in dem wir alle unsere Rechte wahrnehmen können. Gleichzeitig müssen die Maßnahmen gegen Terrorismus stets verhältnismäßig sein und dürfen unsere Menschenrechte nicht verletzen. Effektive Anti-Terrorismus-Maßnahmen müssen daher den Schutz von Menschenrechten und das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit wahren.

Anlässlich des Anschlages in Wien am 2.11.2020 wurde seitens der Regierung eine Reihe von Gesetzen, das sogenannte „Anti-Terror-Paket“ erarbeitet und in den parlamentarischen Begutachtungsprozess verabschiedet. Amnesty International hat ihre menschenrechtlichen Kritik umfassend in einer Stellungnahme zum geplanten Gesetzespaket dargelegt.

In einem Expert*innen-Gespräch wird Teresa Exenberger, Advocacy und Research Officer bei Amnesty International Österreich, einen Einblick geben, inwiefern die geplanten Anti-Terrorismus-Maßnahmen unsere Menschenrechte bedrohen. Außerdem soll ein Einblick gegeben werden, wie solche Gesetzesvorhaben entstehen und welche Rolle zivilgesellschaftliche Organisationen wie Amnesty International dabei spielen können. Es wird auch die Möglichkeit geben, eigene Fragen zum Thema zu stellen.

Kurs Fakten

Wann & Wo

Donnerstag, 11. März 2021
Von 18:30 - 19:30

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Teilnahmebeitrag

die Veranstaltung ist kostenlos

Sprachen

Deutsch

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