Presseaussendung / Georgien:
GEORGIEN/RUSSISCHE FÖDERATION:
DIE AUSWIRKUNGEN DES KRIEGES EIN JAHR DANACH
EIN JAHR NACH KRIEGSBEGINN ZWISCHEN GEORGIEN UND DER RUSSISCHEN FÖDERATION IN SÜDOSSETIEN SIEHT DIE LAGE FÜR DIE ZIVILBEVÖLKERUNG DÜSTER AUS. TAUSENDE EHEMALIGE BEWOHNER DER REGION SIND VERTRIEBEN, OHNE REALISTISCHE AUSSICHT AUF RÜCKKEHR. DIE MEISTEN JENER, DIE BEREITS ZURÜCKKEHREN KONNTEN, SEHEN EINER UNSICHEREN UND UNGEWISSEN ZUKUNFT ENTGEGEN, DAS ZEIGT DER HEUTE VERÖFFENTLICHTE BERICHT VON AMNESTY INTERNATIONAL. „DIE BEHÖRDEN AUF BEIDEN SEITEN SIND DAFÜR VERANTWORTLICH, DASS ALLE, DIE GEZWUNGEN WAREN IHRE HEIMAT ZU VERLASSEN, IN WÜRDE UND SICHERHEIT ZURÜCKKEHREN KÖNNEN, UM SELBST DEN VERLAUF IHRES LEBENS ZU BESTIMMEN“, MEINT HEINZ PATZELT, GENERALSEKRETÄR VON AMNESTY INTERNATIONAL ÖSTERREICH.
Der heute veröffentlichte Bericht von Amnesty International beleuchtet die Situation ein Jahr nach dem in der Nacht vom 7. auf den 8. August 2008 ausgebrochenen Krieg in Südossetien. Immer noch ist die Region von starken Spannungen und einer sehr ungewissen Sicherheitslage gezeichnet. Die wenigen Flüchtlinge, die zurückkehren konnten, versuchen ihr Leben wieder aufzubauen. Nach wie vor wurde niemand für die Verstöße gegen internationales Recht, die während des Konflikts begangen wurden, zur Rechenschaft gezogen.
Eine der größten Herausforderungen heute bleibt die instabile Sicherheitslage in der ehemaligen Konfliktzone, die streckenweise regelrecht entvölkert wurde. Rund 192.000 Menschen wurden im Krieg letztes Jahr vertrieben. Von den rund 38.500, die in die Russische Föderation flohen, konnten alle bis auf ca. 4000 Personen nach Südossetien zurückkehren. Auf der anderen Seite bleiben von den ursprünglich rund 138.000 georgischen Flüchtlingen ca. 20.000 vertrieben. Von diesen 20.000 Georgiern, die aus Südossetien und dem Akhalgori Bezirk flohen, sind rund 18.500 von einer langfristigen Vertreibung bedroht.
Die meisten der georgischen Flüchtlinge wurden in Georgien in insgesamt 36 neuen Siedlungen untergebracht und mit dem Wichtigsten versorgt, die größten Probleme der Menschen bleiben aber der erschwerte Zugang zu Schulen und medizinischer Betreuung, sowie am allerwichtigsten zu Arbeit, wodurch sie von humanitärer Hilfe abhängig bleiben.
Frühere Nachforschungen von Amnesty International, die direkt nach dem Krieg letzten Jahres durchgeführt wurden, haben konkrete Hinweise ergeben, dass während des Konflikts Kriegsverbrechen und mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen wurden. Dutzende Zivilisten wurden getötet und die georgischen Truppen verabsäumten es, ihr Leben ausreichend zu schützen.
Berichten zufolge plünderten und zerstörten südossetische Milizen Dörfer mit georgischer Mehrheit und russische Streitkräfte ließen die Milizen gewähren. Auch gibt es Berichte über russische Streitkräfte, die ihre Angriffe direkt gegen Zivilisten richteten. Streubomben kamen auf beiden Seiten zum Einsatz.
„Bis heute wurde niemand, weder auf russischer noch auf georgischer Seite, wegen der Verstöße gegen internationales und nationales Recht während des Konflikts zur Rechenschaft gezogen. Ohne die Wahrheit ans Licht zu bringen und Verantwortung zu übernehmen, kann es keine Versöhnung und keinen anhaltenden Frieden geben“, so Patzelt abschließend.
