Aktion:
Mit Menschenrechten gegen Armut
Der Alltag von Menschen, die in Armut leben, ist geprägt von Entbehrungen, Unsicherheit, Ausgrenzung und fehlender Mitsprache. Armut ist nicht Schicksal, sondern die Folge von unzähligen Menschenrechtsverletzungen – also menschengemacht, und dagegen können und wollen wir etwas tun.
Wohnen. In Würde.
Slums / Rechtswidrige Zwangsräumungen
Weltweit leben heute mehr Menschen in Städten als auf dem Land und über 1 Milliarde Menschen in Slums. Dies ist an sich noch keine Menschenrechtsverletzung. Aber SlumbewohnerInnen haben in aller Regel keinen oder nur eingeschränkten Zugang zu sauberem Wasser, zu Sanitäreinrichtungen wie Toiletten oder Abwasserentsorgung, zu Schulen und Gesundheitsversorgung. Sie leben in unsicheren und sehr beengten Wohnverhältnissen und haben keine Rechtssicherheit, weil sie häufig keine formellen Rechte an ihren Wohnungen und Häusern haben. Deshalb leben viele mit dem ständigen Risiko, mit Gewalt aus ihren Hütten und Häusern verjagt und umgesiedelt zu werden. Zwangsräumungen sind jedoch nur unter sehr strengen rechtlichen Auflagen zulässig, und niemand darf dadurch der Obdachlosigkeit preisgegeben werden.
In Nairobi leben rund 2 Millionen Menschen in Slums
«Wenn wir von Armut reden, bedeutet das nicht nur das fehlende Geld. Es bedeutet zum Beispiel auch, dass Frauen und Mädchen die Möglichkeit fehlt, auf ihre Probleme aufmerksam zu machen. Auch das ist Armut.»
Michael Nyangi, Kleinunternehmer in Kibera, Township mit 1,5 Millionen BewohnerInnen, Nairobi, Kenia
Mehr als die Hälfte der Bevölkerung Nairobis – rund zwei Millionen Menschen – lebt in Slums. Die meisten BewohnerInnen müssen Miete für die einfachen, auf Lehmboden errichteten Holzbaracken zahlen.
In den Slums haben sie keinen oder nur unzureichenden Zugang zu Wasser, sanitären Anlagen, Schulen und medizinischen Einrichtungen. Darüber hinaus leben sie mit dem ständigen Risiko, zwangsvertrieben zu werden.
Die meisten Zwangsräumungen, die von der Regierung oder Privateigentümern durchgeführt werden, sind widerrechtlich: Die Betroffenen werden im Voraus nicht benachrichtigt und bekommen keine alternativen Unterkünfte oder Entschädigungen angeboten.
Die kenianische Regierung hat mit dem Start von Programmen zur Aufwertung von Slums ein positives Zeichen gesetzt. Dennoch hat sie bislang versäumt, die betroffenen Menschen in den Mittelpunkt der nationalen Wohnungspolitik zu stellen.
Mindestens weitere 50.000 Menschen in Kambodscha sind von Zwangsräumungen bedroht
- (c) AI
Zehntausende Menschen in Kambodscha sind in den letzen Jahren Opfer von widerrechtlichen Zwangsräumungen geworden und haben so ihr Zuhause im Zentrum der Hauptstadt Phnom Penh sowie in anderen Landesteilen verloren. Man hat sie entgegen internationaler Verpflichtungen nicht ernsthaft an den Entscheidungen über ihre Wohnsituation beteiligt und nicht ausreichend über anstehende Räumungen informiert. Die Behörden haben diese Familien gewaltsam aus ihren informellen Siedlungen vertrieben, um Platz für innerstädtische Bauprojekte zu machen.
Die Familien werden gar nicht oder nicht angemessen entschädigt und meist auf Brachflächen weit außerhalb der Stadt gebracht, wo es praktisch keine Infrastruktur gibt und weder sauberes Wasser noch sanitäre Anlagen, Krankenstationen oder Schulen vorhanden sind. Da sie nun viele Kilometer vom Zentrum entfernt leben, können sie in der Regel ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen und werden damit noch weiter in die Armut getrieben.
Nach Schätzungen sind mindestens weitere 50.000 Menschen in Phnom Penh von Zwangsräumungen bedroht.
Im Kampf gegen die Armut und ihre Folgen müssen wir bei den Ursachen und bei den täglichen Verletzungen der Grundrechte ansetzen. Die Betroffenen müssen eine Stimme erhalten. Sie sollen ihr Leben selber gestalten dürfen, und ihre Rechte müssen respektiert werden.
Jede dritte Person ist heute weltweit im Teufelskreis von Armut und sozialer Ausgrenzung gefangen, deshalb fordert Amnesty International:
- Die Rechte von SlumbewohnerInnen müssen respektiert werden, dazu gehören u.a. das Recht auf Nahrung, auf angemessene Unterkunft, auf Zugang zur Gesundheitsversorgung, auf Bildung und auf körperliche Unversehrtheit. Heute leben weltweit mehr als 30 Prozent der städtischen Bevölkerung in Slums.
- Jede Frau muss vollen Zugang zur medizinischen Grundversorgung erhalten, insbesondere zu gynäkologischen Gesundheitsleistungen. Heute stirbt weltweit jede Minute eine Frau wegen Schwangerschaftskomplikationen. Am meisten betroffen sind Frauen, die in Armut leben.
- Unternehmen müssen die Menschenrechte respektieren, sowohl in ihrem Herkunftsland als auch im Ausland. Wirtschaftliche Aktivitäten führen in vielen Fällen – direkt oder indirekt – zu gravierenden Menschrechtsverletzungen.
