Weitere Informationen zu UA-308/2011 (AMR 51/087/2011, 20. Oktober 2011-11-24)

Herr GARY HAUGEN, 49 Jahre alt

Der Gouverneur des US-Bundesstaates Oregon stoppte die bevorstehende Hinrichtung von Gary Haugen. Dies wäre die erste Hinrichtung in diesem Bundesstaat seit 1997 gewesen und die dritte seit 1962. Der Gouverneur gab an, dass er während seiner Amtszeit keine Exekutionen mehr genehmigen werde.

Der Gouverneur teilte außerdem mit, die Todesstrafe sei „weder gerecht, angemessen, zügig noch sicher“. Es sei eine „Perversion der Gerechtigkeit, dass [in Oregon] der beste Anhaltspunkt dafür, wer hingerichtet werden soll und wer nicht“ die Tatsache ist, ob ein Gefangener die Todesstrafe „freiwillig“ akzeptiert, indem er darauf verzichtet, Rechtsmittel einzulegen. Er merkte an, dass viele RichterInnen, StaasanwältInnen, Abgeordnete und Familienangehörige der Opfer sich mittlerweile darüber einig seien, dass Oregons Todesstrafensystem nicht funktioniert. Zudem wies er darauf hin, dass GesetzgeberInnen und Gouverneure in den Bundesstaaten Illinois, New Jersey und New Mexico die Todesstrafe während der vergangenen Jahre abgeschafft und die Unbilligkeit, Risiken und Kosten sowie die Ungerechtigkeit dieser Strafe erkannt haben. Für Oregon sei es nun an der Zeit, „einen anderen Ansatz in Betracht zu ziehen“.

Amnesty International begrüßt die Haltung von Gouverneur John Kitzhaber, die sich mit den Inhalten bezüglich der Abschaffung der Todesstrafe in den internationalen Menschenrechtsabkommen sowie den wiederholten Aufrufen der internationalen Gemeinschaft, ein Hinrichtungsmoratorium zu erlassen, decken. Gouverneur Kitzhaber war im Jahr 2010 das dritte Mal ins Amt gewählt worden. Seine Amtsübernahme fand im Januar 2011 statt. Die Amtszeit beträgt vier Jahre und wird im Januar 2015 enden.